§ 1 Vertragsgegenstand
(1) Der Anbieter stellt dem Nutzer die App MindApp zur Nutzung zur Verfügung.
MindApp stellt Meditationen rund um die Themen SelfMind, LoveMind, MoneyMind
und RelaxMind zu Verfügung.
(2) Vertragsgegenstand ist die Zurverfügungstellung des Zugangs zur App und der
Inhalte zur Nutzung.
§ 2 Nutzungsüberlassung
(1) Der Anbieter stellt dem Nutzer für die Dauer des Vertrages einen Zugang zur App
zur Nutzung zur Verfügung.
(2) Der Anbieter entwickelt die App stetig weiter und wird diese durch laufende
Updates und Upgrades verbessern und aktuell halten.
§ 3 Hosting
Die Nutzerdaten werden von dem Anbieter in der Cloud Firebase von Google gehostet. Anbieter ist die Google LLC., 1600 Amphitheatre
Parkway Mountain View, CA 94043, USA. Mit der Google LLC haben wir einen entsprechenden Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO geschlossen.
Alle weiteren Daten werden von dem Anbieter bei Hetzner gehostet. Anbieter ist die Hetzner Online GmbH, Industriestr. 25, 91710 Gunzenhausen,
Deutschland. Die Serverstandorte befinden sich innerhalb Deutschlands und unterliegen den geltenden Datenschutzvorschriften, insbesondere der Datenschutz-
Grundverordnung (DSGVO). Die appsoluts GmbH, Kronprinzenstraße 97, 40217 Düsseldorf, Deutschland, fungiert im Rahmen der vertraglichen Vereinbarung mit den
Nutzer als Auftragsverarbeiter im Sinne von Art. 28 DSGVO. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich zweckgebunden und im Rahmen der
gesetzlichen sowie vertraglichen Vorgaben.
§ 4 Abo-Modelle/ Preise
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses unter dem Link
aufgeführten Abo-Modelle zu dem dort beschriebenen Funktionsumfang und den dort
angebotenen Preisen.
(2) Hat ein Nutzer ein Abonnement abgeschlossen, welches noch nicht beendet ist,
kann er ein neues Abonnement erst mit Kündigung und Beendigung des noch
laufenden Abonnements abschließen.
(3) Bereits abgeschlossene Abonnements können nicht storniert werden, gezahlte
Beträge werden nicht erstattet.
(4) Der Nutzer verpflichtet sich, dem Anbieter die gemäß dem gewähltem Abo-Modell
vereinbarte Vergütung zzgl. anfallender gesetzlicher Umsatzsteuer zu bezahlen.
(5) Das vereinbarte Entgelt ist, je nach gewähltem Abonnement, monatlich oder
jährlich im Voraus fällig.
(6) Gerät der Nutzer mit Zahlung des von dem Anbieter monatlich in Rechnung zu
stellenden Betrages in Verzug, so kann der Anbieter nach entsprechender
Ankündigung von seinem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch machen.
(7) Anbieter behält sich das Recht vor, seine Preisliste zum nächsten
Berechnungszeitraum zu ändern, nachdem der Nutzer nochmals gesondert per E-Mail
darüber informiert wurde. Die Änderungen werden dem Nutzer spätestens einen
Monat vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer nicht
innerhalb von einer Woche nach Empfang der Mitteilung, gelten die Änderungen als
genehmigt. Im Falle eines Widerspruchs behält sich der Anbieter das Recht zur
ordentlichen Kündigung vor.
§ 5 Laufzeit und Kündigung
(1) Die Laufzeit des Vertrages bemisst sich nach der gewählten Abo-Variante und den
bezeichneten Konditionen, vgl. hierzu unter § 4. Der Vertrag verlängert sich über die
vereinbarte Laufzeit hinaus um jeweils um den ursprünglich vereinbarten Zeitraum,
wenn er nicht einen Monat vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt wird.
Die Kündigung kann der Nutzer über den Appstore oder den Playstore, je nach
genutzter Plattform, vornehmen.
(2) Sofern der Nutzer die App deinstalliert, hingegen ein kostenpflichtiges Abo
abgeschlossen hat, bleibt dieses nach Deinstallation der App bestehen. Das Abo
muss über den Playstore oder den Appstore gekündigt werden. Der Nutzer wird bei
Deinstallation der App darüber nochmals gesondert informiert.
(3) Der Wechsel eines Abos ist zum Ablauf der Vertragslaufzeit des gewählten Abos
möglich.
(4) Unberührt bleibt das Recht jeder Vertragspartei, den Vertrag aus wichtigem
Grunde fristlos zu kündigen. Zur fristlosen Kündigung ist der Anbieter insbesondere
berechtigt, wenn der Nutzer drei aufeinander folgende fällige Zahlungen trotz
Mahnung und Nachfristsetzung nicht leistet oder die nachfolgenden vertraglichen
Bestimmungen über die Nutzung der App verletzt. Eine fristlose Kündigung setzt in
jedem Falle voraus, dass der andere Teil in Textform abgemahnt und aufgefordert
wird, den vermeintlichen Grund zur fristlosen Kündigung in angemessener Zeit zu
beseitigen.
§ 6 Umfang des eingeräumten Nutzungsrechtes
(1) Der Anbieter räumt dem Nutzer das nicht ausschließliche und nicht übertragbare
Recht ein, die in unter § 1 dieser Nutzungsbedingungen bezeichneten Dienste und
Inhalte während der Dauer des Vertrages gemäß den Bestimmungen dieses
Vertrages zu nutzen.
(2) Der Nutzer ist nicht berechtigt, die zur Nutzung überlassene App und/ oder deren
Inhalte zu vervielfältigen und/ oder Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung
zur Verfügung zu stellen.
§ 7 Support
(1) Der Anbieter gewährleistet eine 99,5%-ige Verfügbarkeit der zur Nutzung zur
Verfügung gestellten App im Jahresmittel. Davon ausgenommen sind Zeiten, in denen
der Server aufgrund von technischen sonstigen Problemen, die nicht im
Einflussbereich des Anbieters liegen (insbesondere höhere Gewalt, Verschulden
Dritter) nicht zu erreichen ist. Ebenfalls ausgenommen sind geplante
Wartungsarbeiten (bspw. Updates), die entweder außerhalb der üblichen
Geschäftszeiten von Montag bis Freitag (unter Berücksichtigung aller Feiertage im
deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen) zwischen 9:00 und 18:00 Uhr liegen
oder die von dem Anbieter vorab angekündigt wurden.
(2) Unabhängig davon erfolgt die Überwachung der Grundfunktionen der App-Dienste
durch den Anbieter täglich. Die Wartung ist grundsätzlich von Montag bis Freitag,
jeweils 09:00 - 18:00 Uhr gewährleistet. Bei schweren Fehlern, das heißt, wenn die
Nutzung der App nicht mehr möglich bzw. ernstlich eingeschränkt ist, erfolgt die Wartung
binnen 24 Stunden ab Kenntnis oder Information des Anbieters.
§ 8 Allgemeine Nutzungsvoraussetzungen und Pflichten des Nutzers
(1) Die Nutzung der App ist nur Personen über 18 Jahren gestattet.
(2) Der Nutzer ist verpflichtet, einen unbefugten Zugriff Dritter auf die geschützten
Bereiche der zur Verfügung gestellten Dienste durch geeignete Vorkehrungen zu
verhindern. Zu diesem Zwecke wird der Nutzer, soweit erforderlich, seine Mitarbeiter
auf die Einhaltung hinweisen.
§ 9 Folgen von Verstößen gegen die Nutzerpflichten
Der Anbieter ist zur sofortigen Sperre des Zugangs zur App berechtigt, wenn der
begründete Verdacht besteht, dass der Nutzer gegen die in § 6 und 8 dieser
Nutzungsbedingungen geregelten Pflichten verstößt.
§ 10 Haftungsfreistellung
Die Nutzung der Meditationen von MindApp stellt keinen Ersatz für professionelle
medizinische, psychosomatische- oder psychologische Beratung und/ oder
Behandlungen da. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für einen Erfolgseintritt der
Meditation oder die Auswirkung auf die Gesundheit des Nutzers. Er haftet nicht für
direkte, indirekte und/ oder zufällige Schäden, die aus der Nutzung oder dem Verlass
auf jegliche Informationen oder Inhalte entstehen, die in den Meditationen enthalten
sind. Bei bestehenden Erkrankungen oder gesundheitlichen Problemen wird geraten,
einen Facharzt oder Therapeuten zu konsultieren.
§ 11 Mängelhaftung/ Haftung
(1) Der Anbieter gewährleistet die Funktions- und die Betriebsbereitschaft der App
nach den Bestimmungen dieses Vertrages.
(2) Für den Fall, dass Leistungen des Anbieters von unberechtigten Dritten unter
Verwendung der Zugangsdaten des Nutzers in Anspruch genommen werden, haftet
der Nutzer für dadurch anfallende Entgelte im Rahmen der zivilrechtlichen Haftung bis
zum Eingang des Nutzerauftrages zur Änderung der Zugangsdaten oder der Meldung
des Verlusts oder Diebstahls an dem Anbieter, sofern den Nutzer am Zugriff des
unberechtigten Dritten ein Verschulden trifft.
(3) Schadensersatzansprüche gegen den Anbieter sind unabhängig vom Rechtsgrund
ausgeschlossen, es sei denn, der Anbieter, seine gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt.
(4) Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur, wenn eine der
vertragswesentlichen Pflichten durch den Anbieter, seine gesetzlichen Vertreter oder
leitende Angestellte oder Erfüllungsgehilfen verletzt wurde. Der Anbieter haftet dabei
nur für vorhersehbare Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet
werden muss. Vertragswesentliche Pflichten sind solche Pflichten, die die Grundlage
des Vertrages bilden, die entscheidend für den Abschluss des Vertrags waren und auf
deren Erfüllung der Nutzer vertrauen darf.
(5) Der Anbieter haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder fahrlässig verursachte
Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit durch den
Anbieter, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
(6) Die verschuldensunabhängige Schadensersatzhaftung für Mängel, die bereits bei
Vertragsschluss vorhanden waren, ist ausgeschlossen.
(7) Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter insoweit nicht, als der Schaden
darauf beruht, dass es der Nutzer unterlassen hat, die Daten in der App
ordnungsgemäß zu sichern.
§ 12 Datenschutz
Die Daten des Nutzers werden von dem Anbieter ausschließlich zu den sich aus
diesem Vertrag ergebenden Zwecken zur Durchführung dieses Vertrages unter
Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und der
Datenschutzgrundverordnung erhoben, verarbeitet und genutzt.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Auf den vorliegenden Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland
Anwendung.
(2) Erfüllungsort für Pflichten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters.
(3) Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des
öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer
und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
§ 14 Sonstiges
(1) Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen, Ergänzungen und
Zusätze dieses Vertrages haben nur Gültigkeit, wenn sie zwischen den
Vertragsparteien in Textform vereinbart werden.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung ganz oder teilweise nichtig
oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen
Bestimmungen tritt das Gesetzesrecht. Sofern solches Gesetzesrecht im jeweiligen
Fall nicht zur Verfügung steht (Regelungslücke) oder zu einem untragbaren Ergebnis
führen würde, werden die Parteien in Verhandlungen darüber eintreten, anstelle der
nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung zu
treffen, die ihr wirtschaftlich möglichst nahekommt.